Gemeinderatssitzung – 30.06.2021

Am Mittwoch, den 30. Juni 2021 fand eine Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Sitzendorf an der Schmida am Gemeindeamt in Sitzendorf statt. Alle Beschlüsse wurden einstimmig beschlossen. Einen Auszug finden Sie hier:

  • Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 31.03.2021
    Es gab keine Einwände des Vorstandes.
  • Kassaprüfung am 29.06.2021
    Die Kasseprüfung verlief ohne Einwände. Die Konten wurden tagfertig gebucht und in Ordnung befunden.
  • 1.Nachtragsvorschlag 2021
    Ein Nachtragsvorsanschlag ist immer dann nötig, wenn ersichtlich ist, dass das geplante Budget gröberen Änderungen unterworfen ist. Dies kann genau dann sein, wenn Projekte vorgezogen bzw. nachgestellt werden.

    Zum ursprünglichen Budget des ordentlichen (regulären) Finanzierungshaushaltes ändern sich die Einnahmen bzw. Ausgaben wie folgt:

    ordentliche Haushalts-Einnahmen
    + € 824.300,00

    ordentliche Haushalts-Ausgaben
    – € 558.800,00


    Diese Änderung bedeutet, dass der Gemeinderat im Haushaltsjahr 2021 mit Mehreinnahmen rechnet.

    Details zum Voranschlag siehe Bild am Ende des Artikels.
  • Nominierung eines Europagemeinderates
    Die Marktgemeinde Sitzendorf an der Schmida wurde darauf aufmerksam gemacht einen Europagemeinderat zu nominieren. GR Rene Wedorn wurde daraufhin beschlossen. 
  • Bauplatzverkäufe in Kleinkirchberg und Frauendorf
    In Kleinkirchberg und Frauendorf wurden zwei Bauplätze an junge Persönlichkeiten zum Preis von 25€ pro Quadratmeter verkauft.
  • Grundverkauf in Frauendorf
    Durch eine Grenzverhandlung in Frauendorf wurde festgestellt, dass es bei einem Privatgrundstück zu einem Grundverkauf an die Gemeinde kommt.
  • Verpachtungen in Goggendorf und Sitzendorf
    In Goggendorf wurden 0,08 ha Gemeindegrund zu 20 € Pacht pro Jahr einem landwirtschaftlichen Betrieb verpachtet.
    In Sitzendorf wurden 400 Quadratmeter Gemeindegrund zu 60 € Pacht pro Jahr einer Privatperson verpachtet.
  • Grundverkäufe und Grundabtretung in Sitzendorf.
    Durch eine Grenzverhandlung in Sitzendorf wurde festgestellt, dass es bei einem Privatgrundstück zu einem Grundverkauf seitens der Gemeinde bzw. eine Grundabtretung gegenüber der Gemeinde kommt.
  • Grundverkäufe und Grundabtretung in Sitzendorf
    Durch eine Grenzverhandlung in Sitzendorf wurde festgestellt, dass es bei einem Privatgrundstück zu einem Grundankauf seitens einer Privatperson bzw. eine Grundabtretung gegenüber der Gemeinde kommt.
  • Widmungs- und Entwidmungsverordung in Sitzendorf
    Die zwei vorherigen Punkte bedürfen im Anschluss einer Widmung- und Entwidmungsverordnung seitens des Gemeinderates.
  • Entwidmung eines Grabens in Niederschleinz
    Eine Grenzfeststellung im landwirtschaftlichen Bereich führt nun zu einer Entwidmung eines Grabens in Niederschleinz um diesen an die Grundbesitzer seitens der Marktgemeinde verpachten zu können.
  • Auftragsvergabe Radweg Sitzendorf-Sitzenhart
    Die Firma Held und Franke erhielt den Zuschlag als Billigstbieter in der Höhe von rund € 276.000 zur Errichtung des zwei Kilometer langen Radweges. Dieser Radweg wird durch das Land NÖ gefördert. Es lagen vier Angebote vor.
  • Annahme einer Schenkung in Sitzendorf („Lang-Keller“)
    Die Familie Lang aus Sitzendorf schenkt der Marktgemeinde Sitzendorf einen der erhaltenen Schlosskeller der Herrschaft Sitzendorf. Die Bezeichnung „Lang-Keller“ soll dabei erhalten bleiben.
  • Verlängerung der Optionserklärung an die Siedlungsgenossenschaft Waldviertel betreffend die Wohnhausanlage „Roseldorf“
    Die Optionserklärung zum Bau einer Wohnhausanlage in Roseldorf wurde bis Ende 2021 verlängert.
  • Auftragsvergabe über die Errichtung eines Urnenhains am Friedhof Sitzendorf
    Am Friedhof Sitzendorf soll ein Urnenhain entstehen. Die Firma Granitbeton aus Kapfenberg erhielt den Zuschlag in der Höhe von € 34.500, 96. Zwei Angebote lagen vor.
  • Auftragsvergabe über die Sanierung des Pumpwerks Schleinzbach
    Das Pumpwerk muss nach mehr als 25 Jahren am Schleinzbach saniert werden. Zwei Angebote lagen vor. Der Gemeinderat entschied sich ein neues Pumpwerk anzuschaffen. Kosten ca. € 45.000.
  • Grundsatzbeschluss zur Einführung von Straßenbezeichnungen sowie einer einheitlichen Postleitzahl im Gemeindegebiet.
    Der Bürgermeister wurde durch den Gemeinderat bevollmächtigt das Projekt zur Einführung von Straßenbezeichnungen und einer einheitlichen Postleitzahl im Gemeindegebiet weiter zu verfolgen. Durch einen Partizipationsprozess mit den Bürger*innen der Marktgemeinde sollen gemeinsam passende Straßennamen gefunden werden.
    Details zu diesem Projekt folgen in den nächsten Monaten.
  • Ansuchen der Marktgemeinde Guntersdorf über die Zuordnung der KG Roseldorf zur Zentrumszone der Marktgemeinde Guntersdorf
    Die Marktgemeinde Guntersdorf stellte an den Gemeinderat von Sitzendorf den Antrag die Katastralgemeinde Roseldorf zur Zentrumszone der Marktgemeinde Guntersdorf zu erklären. Dieser Antrag wurde abgelehnt.
  • Personalangelegenheiten 
    Personalangelegenheiten sind nicht öffentlich daher gibt es darüber keine öffentliche Information.
  • Bericht des Bürgermeisters
    • In Goggendorf wird Höhe Friedhof ein Radar installiert.
    • Der Kindergarten schließt in den Sommerferien für drei Wochen, die Tagesbetreuungseinrichtung für zwei Wochen.
    • Seit 29.04.2021 läuft die Entsorgung des Abwassers der Gemeinde Burgschleinitz über die Kläranlage Frauendorf
    • Eröffnung FF-Haus Sitzendorf und Kreisverkehr am 29. August 2021
    • Mitgliedschaft „Leader-Projekt“ verlängert
    • Ab 1.Juli neue Corona-Öffnungsschritte.
    • Musikfestival 2022 mit Johanna Doderer und der Kulturinitiative Sitzendorf mit Unterstützung des Landes Niederösterreichs.
    • Die Thematik der Biber wird nun vom Land NÖ aufwendiger verfolgt.
    • Ab sofort bietet Gemeinde Handysignatur an
    • Spatenstichfeier Wohnhausanlage Klosterplatz – 5. Juli 2021 um 15 Uhr
    • Der Dorferneuerungsverein Sitzendorf erhielt einen Preis zum Ideenwettbewerb „Zwiebelturm Kloster Sitzendorf“
    • Der neue Elektrobus trifft in drei Wochen ein.
    • Die bestellten Spielgeräte für den Patergraben bzw. andere Spielplätze können lt. Hersteller derzeit nicht geliefert werden. Globaler Materialmangel.
    • Für den alten Minibagger liegt ein Angebot vor, dennoch wird ein Inserat geschaltet um Vergleichsangebote zu erhalten.

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