Vorstands- und Gemeinderatssitzung

An dieser Stelle wieder die gewohnten Informationen zu den beiden Sitzungen am Gemeindeamt in Sitzendorf an der Schmida.

7. Dezember 2022 – Vorstandssitzung – alle Beschlüsse erfolgten einstimmig

  1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
  2. Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 20.09.2022.
  3. Ankauf einer neuen Trockungssonde für die Kläranlage.
  4. Auftragsvergabe für die Umrüstung der Alarmierung der restlichen drei Pumpwerke der ABA.
  5. Auftragsvergabe Mauerwerkssanierung im Bauhof.
  6. Auftrag für Planung zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED.
    Um diese Planung der Umrüstung finanziell auszugleichen, wurde ein LEADER Projekt erstellt. Es erfolgte vom LEADER-Gremium bereits die Zustimmung. 70 % der Kosten werden gefördert.
  7. Gewährung einer Subvention für den Chorverein „Frohsinn“.
    Es wurde dem Verein 500 € gewährt.
  8. Gewährung einer Subvention für die PI Ziersdorf
    Die Subvention beträgt 1.500 €.
  9. Gewährung einer Subvention für den Skiclub Hollabrunn.
    Diese Unterstützung wurde im Hinblick auf den Eislaufplatz Sitzendorf und die damit verbundenen Kosten abgelehnt.
  10. Gewährung von Solar- bzw. Photovoltaikförderungen.
  11. Gewährung von Abrissprämien durch die Gemeinde.
  12. Gewährung von Wohnbauförderungen durch die Gemeinde.
  13. Personalangelegenheiten
  14. Erstellung und Vorberatung der Tagesordnung für die nächste Gemeinderatssitzung.
  15. Allfälliges.

7. Dezember 2022 – Vorstandssitzung – alle Beschlüsse erfolgten einstimmig

Vor dem Beginn der Sitzung stellte die Firma Speed Connect Netzwerkserrichtung GmbH ihren Plan zum Glasfaserausbau in der Marktgemeinde Sitzendorf/Schmida vor.

Ein Dringlichkeitsantrag musste ebenfalls am Anfang noch durch den Bürgermeister eingebracht werden, da sich ein Grundankauf in Frauendorf/Schmida ergab.

  1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
  2. Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 28.09.2022.
  3. Bericht der Kassaprüfung vom 18.11.2022.
    Es gab keine Auffälligkeiten, der Kassa IST Bestand beträgt € 1.590.673,00.
  4. Voranschlag 2023.
    Siehe die Auflistung am Ende der Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung.
  5. Beschlüsse zum Voranschlag:
    • Hebesätze für Abgaben, Steuern und Gebühren
    • Kassenkredit
    • Darlehensaufnahmen
    • Dienstpostenplan
    • Mittelfristiger Finanzplan
      2023 – 2026 Rückhaltemaßnahme „Niederschleinz Süd“
      2023 – 2027 Erweiterung/Sanierung Regenwasser- und Schmutzwasserkanäle
      2023 – 2027 Erweiterung/Sanierung der Wasserversorgung
      2023 – 2026 Schulcampus NEU (Volksschule, individuelles Förderzentrum, Mittelschule)

      2023 – 2025 Um- und Zubau Feuerwehrhaus Frauendorf
  6. Dringlichkeitsantrag:
    Ankauf eines Grundstücks in Frauendorf. 1.174 m2 zu € 44.016
  7. Grundverkäufe und -abtretungen in Niederschleinz und Roseldorf.
  8. Ankauf von Smartboards für die ASO und NMS.
    Die Mittelschule Sitzendorf erhält vier Stück Smartboards, die allgemeine Sonderschule (IFZ) erhält ein Stück. Gesamtinvestition € 38.304,00. Seitens des Landes NÖ gibt es einen 25% Förderung von solch einer Investition von 25%.
  9. Auftragsvergabe für Straßenarbeiten 2023 (Siedlung Braunsdorf, Frauendorf Teil 1 und Im Winkerl)
    Die Ausschreibung erfolgte in einem nicht offenen Verfahren und ging an die Firma Held & Francke BauGesmbH aus Horn – € 914.698,55 exkl. MWST. Insgesamt wurden sechs Angebote eingeholt.
  10. Absichtserklärung mit der Speed Connect Netzwerkserrichtung GmbH betreffend Glasfaserausbau im Gemeindegebiet.
    Der Gemeinderat stimmte der Absichtserklärung zu um die Planung für das Gemeindegebiet erstellen zu lassen. Im März erfolgt die endgültige Entscheidung darüber.
  11. Beschluss zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED.
    Im Gemeindegebiet müssen noch 69 % der öffentlichen Beleuchtung auf LED umgestellt werden. (618 Lichtpunkte)
    € 400.000,00 geschätzte Kosten
    € – 19.100,00 Bundesförderung
    € -111.200,00 KIP 2023 Förderung – Bund
    € – 63.800,00 Energiespar Bedarfszuweisung Land NÖ
    € 205.900,00 Gemeindeanteil. (amortisiert sich nach 6,5 Jahren durch die Einsparung an Strom etc.)
  12. Zusatzbeschluss zur Verordnung betreffend die Bezeichnung von Verkehrsflächen und Änderung der Hausnummern in Braunsdorf, Frauendorf, Goggendorf, Niederschleinz und Roseldorf.
  13. Verordnung zur Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes.
  14. Änderung der Nebengebührenordnung.
  15. Personalangelegenheiten
  16. Bericht des Bürgermeisters.

Voranschlag 2023

Ergebnisvoranschlag
Erträge€ 6.481.500,00
Aufwendungen€ 6.462.200,00
Nettoergebnis€ 19.300
Verfügbares Haushaltspotential€ 532.900,00
Darlehensaufnahme
Straßen- und Wegebau€ 563.700,00
Erweiterung /Sanierung Wasserversorgung€ 195.600,00
Erweiterung Kanäle€ 234.800,00
Gesamt€ 994.100,00
Schuldenstand am 01.01.2023€ 3.040.200,00
Schuldenstand am 31.12.2023€ 3.535.800,00

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