Gemeinderatssitzung 31. März 2021 Marktgemeinde Sitzendorf/Schmida

Am Mittwoch den 31. März 2021 fand eine Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Sitzendorf an der Schmida im Bildungsraum der Freiwilligen Feuerwehr Sitzendorf statt. Einen Auszug finden Sie hier:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
   
2. Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 16.12.2020
   
3. Bericht der Kassaprüfung vom 23.03.2021
   Die Kassen wurden durch den Ausschuss kontrolliert und in Ordnung befunden.
   
4. Eröffnungsbilanz per 01.01.2020
   Die VRV 2015 schreibt vor, dass der Gemeinderat einmalig eine Eröffnungsbilanz vorlegen muss. Diese wurde einstimmig angenommen.
   
   Summe Aktiva und Passiva € 28.719.784,11
   Aus der Passiva-Summe ergeben sich Haushaltsrücklagen von € 9.036.500,00
   
   jährliche Abschreibung ca. 1,060 Mio €
   
   ursprünglicher Wert des Anlagevermögens ohne Abschreibungen ca. 38,0 Mio €
   
5. Rechnungsabschluss 2020
   € 163.779,58 Ergebnishaushalt (Netto nach Abschreibung)
   € 296.296,35 Finazierungshaushalt
   € 29.324.903,00 Vermögenshaushalt (Aktiva und Passiva per 31.03.2020)
   
   Schulden:
   01.01.2020 – 5.396.835,05
   31.12.2020 – 2.599.512,77
   
   Schuldendetail:
   € 259.899,70 (Allgemeinde Schulden [Straßen, Schule,…])
   € 2.339.613,07 (Gebührenhaushalt [Wasser, Kanal]
   
6. Bauplatzverkauf Frauendorf
   In Frauendorf wurde ein Bauplatz an junge Persönlichkeiten einstimmig verkauft.
   
7. Rücknahme von Bauplätzen in Kleinkirchberg und Niederschleinz
   Zwei Bauwerber haben ihr Kaufansuchen zurückgezogen. Allfällige Kosten müssen die Antragsteller übernehmen. Der Gemeinderat hat die Bauplätze wieder zurückgenommen.
   
8. Verkauf von Wegen in Sitzendorf
   Der für Güterwege zuständige geschäftsführende Gemeinderat hat bei der Überprüfung der in Gemeindebesitz befindlichen landwirtschaftlichen Wegen festgestellt, dass es bei einigen Gemeindeflächen eine Bewirtschaftung von Landwirten ohne Pachtvertrag bzw. Besitzurkunde gibt. Daher wurde im Gemeinderat über die weitere Vorgehensweise beraten. Ein Landwirt stellte einen Kaufantrag eines solchen Weges in der Höhe von € 5,00 pro m2. Dies wurde vom Gemeinderat einstimmig abgelehnt, da 2018 durch den Gemeinderat festgelegt wurde, dass Grünland nun in einer Höhe von € 10,00 pro m2 verkauft werden darf.
   
9. Grundankauf in Sitzendorf
   Einstimmig wurde ein Grundstück im Grünland von ca. 2000m2 zu € 5,00/m2 angekauft.
   
10. Annahme Grundabtretung in Roseldorf
    Durch eine Grenzvermessung gelang 1 m2 in Gemeindebesitz.
    
11. Widmungsverordnung in Roseldorf
    
12. Verpachtung des ehemaligen Kiosks in der Neustift
    Das Gebäude wird zu € 100 / Jahr vermietet.
    
13. Verpachtung in Goggendorf
    
14. Verordnung über die Abänderung des Teilbebauungsplanes für die Kellergassen der Marktgemeinde Sitzendorf
    
15. Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Radweges in Sitzenhart Richtung Sitzendorf
    Die Katastralgemeinde Sitzenhart ist neben Pranhartsberg nicht direkt am Hauptort Sitzendorf mit einem Radweg angeschlossen. Das Land NÖ fördert derzeit den Bau solcher Projekte mit 70% der Baukosten. Daher hat sich der Gemeinderat einstimmig entschlossen einen neuen Radweg nach Sitzenhart zu errichten.
    
16. Ankauf eines Elektrobusses für den Kindergartentransport
    Der Kindergartentransport ist mit erheblichen Kosten für die Gemeinde verbunden. Rund € 20.000 fallen jährlich an. Daher wurde ein Elektrobus nun angekauft welcher sich mit ca. € 18.000 zu Buche schlagen wird. Die Marktgemeinde Sitzendorf wird in Zukunft selbst für den Kindergartentransport sorgen und somit auch die Personalkosten tragen. Nach 2 Jahren amortisiert sich das Projekt.
    
17. Ankauf eines Minibaggers für den Bauhof
    Der Bagger des Bauhofs ist in die Jahre kommen. (ca. 35 Jahre) Daher wurde ein neuer Minibagger angeschaut.
    
18. Auftrag für Planungsarbeiten (WVA, SWK, RWK) Parzellierung Braunsdorf und Sitzenhart
    In Braunsdorf und Sitzenhart sollen neue Bauplätze entstehen. Für dieses Vorhaben sind Planungsarbeiten notwendig welche an die Firma Henninger und Partner vergeben wurden.
    
19. PV-Förderung Kindergarten
    
20. Grundsatzbeschluss zur Errichtung von PV-Anlagen am FF-Haus „Neu“ und FF-Haus „Alt“ in Sitzendorf (Bürgerbeteiligung)
    An den beiden Gebäuden werden von der Firma Redl GmbH aus Hollabrunn Photovoltaikanlagen gebaut.
    
21. Personalangelegenheiten
    
22. Bericht des Bürgermeisters

Vorstandssitzung vom 23. März 2021:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 09.12.2020
3. Ankauf eines Notebooks für die Direktion der VS.
4. Ankauf einer Solarleuchte für den Friedhofsparkplatz Frauendorf
5. Auftrag für Holzschlägerungsarbeiten Mühle Frauendorf
6. Auftrag zur Hydrantensanierung in Niederschleinz
7. Auftrag zur Erstellung eines Schätzgutachtens und eines Energieausweises des Gebäudes des ehemaligen Kindergarten Braunsdorf
8. Auftrag zur Errichtung eines Friedhoftores in Roseldorf
9. Auftrag zur Sanierung des Tennisplatzes
10. Auftrag zur Erstellung von Teilungsplänen für Bauland Braunsdorf und Sitzenhart
11. Gewährung von Photovoltaikförderungen
12. Gewährung einer Abrissprämie durch die Gemeinde
13. Ratenansuchen für laufende Gemeindeabgaben
14. Berufung gegen den Abgabenbescheid 8675/1/0/15/1 vom 27.01.2021
15. Berufung gegen den Abgabenbescheid 8675/1/13/1 vom 27.01.2021
16. Personalangelegenheiten
17. Erstelllung und Vorberatung der Tagesordnung für die nächste Gemeinderatssitzung 
18. Allfälliges