Vorstandssitzung 9. Dezember 20

Die letzte Sitzung des Gemeindevorstandes für das Jahr 2020 fand am 9. Dezember 2020 am Gemeindeamt von Sitzendorf an der Schmida statt. Alle Mitglieder des Gemeindevorstandes waren anwesend. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefällt.

Zu folgender Tagesordnung wurde durch den Bürgermeister eingeladen:

  1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
  2. Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 22.09.2020.
  3. Auftrag zur Herstellung von Plexiglasschutzwänden im Gemeindeamt.
  4. Ankauf von Tablets und Musikboxen für das individuelle Förderzentrum.
  5. Auftragsvergabe zur Erstellung einer Bestandsanalyse für Volksschule und dem individuellen Förderzentrum.
  6. Beschluss über die Erstellung eines Imagefilmes für die Mittelschule.
  7. Auftragsvergabe für die Bepflanzung des Vorplatzes der FF-Sitzendorf.
  8. Auftragsvergabe für ein Schiebefenster beim Arzthaus (Medikamentenausgabe).
  9. Auftragsvergabe für Dürrholzpflege an einer Winterlinde (Naturdenkmal Frauendorf)
  10. Auftragsvergabe zur Änderung der textlichen Bebauungsvorschriften des Teilbebauungsplanes „Bauland-Sondergebiet-Kellergasse“.
  11. Zusatzauftrag zur Renovierung des Aussichtsturmes am Sandberg in Roseldorf.
  12. Verkauf des alten Bauhof-Busses (Toyota Hiace).
  13. Verkauf des alten Traktors (New Holland TS100A).
  14. Ansuchen um Mietpreisnachlass 2020 für das Arzthaus.
  15. Ansuchen um Kostenbeitrag zur Renovierung eines Kleindenkmales.
  16. Ratenansuchen für laufende Gemeindeabgaben.
  17. Personalangelegenheiten.
  18. Erstellung und Vorberatung der Tagesordnung für die nächste Gemeinderatssitzung.
  19. Allfälliges.

Das genaue Protokoll dazu wird durch einen Mitarbeiter des Gemeindeamtes verfasst und bei der nächsten Vorstandssitzung genehmigt.

Ein Auszug aus der Sitzung:

  • Nach der Begrüßung durch den Bürgermeister wurde das Protokoll genehmigt.
  • Zum Schutz der Mitarbeiter*innen am Gemeindeamt wurden Plexiglasschutzwände im Wert von ca. 900 € von der Firma ESTEC angeschafft.
  • Als Unterstützung für die Lehrkräfte des individuellen Förderzentrums wurden 12 Tabletts mit Musikboxen von der Firma Busta aus Hollabrunn angekauft.
  • Es wurde beschlossen, dass eine Bestandsanalyse für die Volksschule und das individuelle Förderzentrum durchgeführt werden soll. Die Kosten von ca. 9.000 € werden fast zur Gänze vom Land und der Klima- und Energieregion Schmidatal getragen. Das ursprünglich geplante Projekt, im Wert von rund 85.000 €, wurde wegen nicht genehmigter LEADER Förderung abgesagt.
  • Die Mittelschule Sitzendorf soll aktiv bei den Schüler*innen und deren Erziehungsberechtigten beworben werden. Seitens der Direktion der Mittelschule wurde ein Antrag zur Erstellung eines Imagefilms gestellt. Diesem Antrag wurde zugestimmt.
    Kosten: 720 €
  • Die Bepflanzung des Vorplatzes des Feuerwehrhauses wurde durch Mitglieder der Feuerwehr Sitzendorf durchgeführt. Kosten: 660 € – Baumschule Hummel Niederschleinz
  • Für die Medikamentenausgabe in den Außenbereich des Arzthauses in Sitzendorf wird ein Schiebefenster benötigt. Kosten 2.995 € abzgl. 2 % Skonto. Hier ist die Gemeinde berechtigt die MWST abzusetzen.
  • Das Naturdenkmal in Frauendorf (Winterlinde) bedarf einer Dürrholzpflege. Dazu ist die Gemeinde gesetzlich verpflichtet. Die Bezirkshauptmannschaft Hollabrunn hat den Auftrag erteilt. Kosten ca. 2.000 € – Baumschule Hummel Niederschleinz
  • Für die Kellerbesitzer*innen in einer Kellergasse soll es eine bessere Möglichkeit geben, ihren Keller in ortstypischer Form verändern zu können. Dafür bedarf es einer Änderung der textlichen Bebauungsvorschriften des Teilbebauungsplanes „Bauland-Sondergebiet-Kellergasse“. Kosten für diese Änderung 2.970 € – Planungsbüro Schedelmayer
  • Der Aussichtsturm Sandberg – Roseldorf – ist sanierungsbedürftig. Dazu benötigt es einen Zusatzauftrag im Wert von 14.000 €. Nun belaufen sich die Kosten auf 26.000 €. Diese Gesamtkosten werden je zur Hälfte von der Gemeinde Zellerndorf und Sitzendorf getragen.
  • Der Bauhofbus wurde um 2.000 € verkauft.
  • Der Traktor wurde um 27.000 € verkauft.
  • Dem Ansuchen des praktische Arztes um Mietnachlass für das Jahr 2020 wurde in der Höhe von 20 % stattgegeben.
  • Das beim Kreisverkehr Sitzendorf vorhandene Materl soll renoviert werden. Bei privaten Ansuchen gewährt die Gemeinde einen Kostenbeitrag von 40 % der Kosten. Den Rest übernimmt der Antragsteller. Kosten: 750 €
  • Punkt 16. und 17. dürfen gesetzlich nicht näher erläutert werden.

Tagesordnung der Gemeinderatssitzung für den 16. Dezember 2020.
Beginn 19:30 Uhr im Bildungsraum der Marktgemeinde im Feuerwehrhaus Sitzendorf

  1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
  2. Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 30.09.2020.
  3. Bericht der Kassaprüfung vom 04.12.2020
  4. 1. Nachtragsvoranschlag 2020.
  5. Voranschlag 2021.
  6. Beschlüsse zum Voranschlag:
    a. Hebesätze für Abgaben, Steuern und Gebühren.
    b. Kassenkredit.
    c. Darlehensaufnahmen.
    d. Dienstpostenplan.
    e. Mittelfristiger Finanzplan.
  7. Verzicht auf das Wiederkaufsrecht bei der Liegenschaft Goggendorf 122.
  8. Bauplatzverkäufe in Frauendorf und Niederschleinz.
  9. Entwidmung eines Weges in Niederschleinz.
  10. Verkauf eines Weges in Niederschleinz.
  11. Grundverkauf in Frauendorf.
  12. Annahme von Grundabtretungen und Grundablöse betreffend Korrektion L 42 in Sitzendorf.
  13. Widmungs- und Entwidmungsverordnung betreffend Korrektion L 42 in Sitzendorf.
  14. Neufassung der Verordnung über die Festlegung des Einheitssatzes zur Errechnung derAufschließungsabgabe.
  15. Grundsatzbeschluss über eine Abrissprämie durch die Gemeinde.
  16. Grundsatzbeschluss zur Teilnahme an der digitalen Schule.
  17. Sondernutzung zur Verlegung einer Bewässerungsleitung und Stromkabel in Sitzendorf.
  18. Personalangelegenheiten.
  19. Bericht des Bürgermeisters.